Rückblick Regulierungs-Workshop 18./19. April 2018

Rückblick Regulierungs-Workshop 18./19. April 2018

Bereits zum 8. Mal fand am 18./19. April in Berlin der „Praxisworkshop Eisenbahnregulierung“ statt. Der etablierte Branchentreff wurde erneut von KCW und Orth Kluth Rechtsanwälte veranstaltet. Wie immer führten Dr. Henning Tegner (KCW) und Dr. Anselm Grün (Orth Kluth) fachkundig und launig durch beide Tage.

Wie in jedem Jahr wurde am 1. Tag ein Themennachmittag veranstaltet, dieses Mal im Zeichen der Digitalisierung auf der Schiene. In Fachvorträgen stellten Jörg Schichting (DB Netz) die ETCS-Strategie der DB Netz, Bianca Könecke (DB Regio) Anwendungsfälle bei DB Regio sowie Jürgen Schlaht (Siemens) die Möglichkeiten des automatisierten Fahrens auf der Schiene vor. Susanne Henckel vom VBB brachte anschließend die Perspektiven eines Aufgabenträgers im Hinblick auf Anforderungen und Erwartungen an digitale Innovationen im SPNV ein. In der abschließenden Diskussion wurde deutlich, dass Digitalisierung für die Branche wichtig ist, aber mehr sein muss als bloßes Marketing. Zudem darf das „Brot und Butter“-Geschäft nicht vernachlässigt werden. Anschließend ließen die Teilnehmer den Tag entspannt im Café Hardenberg ausklingen.

Die aktuellen Themen und Entwicklungen im Eisenbahnregulierungsrecht wurden eingangs des 2. Tages von Dr. Axel Müller (Bundesnetzagentur) vorgetragen. Anschließend ging sein Kollege Wolfram Krick auf die aktuell laufenden Tätigkeiten der Behörde bezüglich der Trassenpreisregulierung ein. Die Sicht der Branche wurde von Dr. Anselm Grün vorgetragen. In der Diskussionsrunde vor der Mittagspause tauschten sich die Referenten zu Einzelfragen der Trassenpreisregulierung aus.

Nach der Pause wurden weitere Schwerpunktthemen erörtert. Peter Westenberger (Netzwerk Europäischer Eisenbahnen) präsentierte den Sachstand zur Minderung der Trassenpreise für den Schienengüterverkehr (Anmerkung Redaktion: Kurz darauf wurde die angekündigte Absenkung fürs Erste abgesagt). Anschließend stellte Urs Maier (Agora Verkehrswende) Zwischenergebnisse einer Untersuchung zu bahnpolitischen Lösungen vor, die KCW momentan im Auftrag von der Agora Verkehrswende erstellt. Den letzten Fachvortrag des Tages bestritt Christian Sörensen (Verkehrsministerium SH), in dem er Grundzüge einer zukunftsfähigen ÖPNV-Strategie aus dem Blickwinkel seines Bundeslandes skizzierte.

Schwerpunkt der Abschlussdiskussion waren die verkehrspolitischen Erwartungen an den Bund. Gemeinsam mit den Referenten des Nachmittages diskutierte Matthias Gastel (Bündnis 90/Die Grünen) die Erwartungen an die neue Regierung. Es müssten endlich die richtigen verkehrspolitischen Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrsverlagerung auf die Schiene - gerade in Zeiten möglicher Pkw-Fahrverbote - aktiv zu fördern.

Wir würden uns freuen, Sie am 14./15. Mai 2019 in Berlin zum dann 9. Praxisworkshop Eisenbahnregulierung begrüßen zu dürfen.