Eisenbahnregulierung zum Zehnten

Eisenbahnregulierung zum Zehnten

Innovative Verkehrsverträge bilden Schwerpunkt beim Praxisworkshop 2019

Am 14. und 15. Mai fand die Jubiläumsausgabe des Praxisworkshops Eisenbahnregulierung statt: Bereits zum zehnten Mal luden Orth Kluth Rechtsanwälte und KCW zur etablierten Fachtagung nach Berlin ein. Viele Branchenvertreter kamen und diskutierten engagiert über aktuelle Themen. Henning Tegner (KCW) und Anselm Grün (Orth Kluth) führten fachkundig und launig durch das Programm.

Am ersten Tag gab es einen Themennachmittag zu innovativen Verkehrsverträgen. Joachim Künzel (NWL) stellte in seinem Fachvortrag die Herausforderungen der Verkehrswende für ÖPNV-Aufgabenträger vor, Ralf Hoopmann (LNVG) sprach über das Erfordernis dynamischer Lernprozesse bei der Ausschreibungs- und Vertragsgestaltung. Matthias Stoffregen (Mofair) beleuchtete die Probleme und Interessen von Verkehrsunternehmen in Ausschreibungsverfahren. Einen interessanten Blick über den Tellerrand lieferte Didier van de Velde, der eine integrierte Bahn-Bus-Vergabe in den Niederlanden vorstellte. In der abschließenden Diskussion wurden die kurz bis langfristigen Herausforderungen der Branche noch einmal deutlich: Die Verkehrswende erfordert neue Konzepte und Kooperationen im ÖPNV. Zugleich bestehen akut zu lösende Probleme, etwa die Personalknappheit.

Der zweite Tag wurde mit dem Block „Bahnpolitik und -geschehen“ eingeleitet. Zunächst stelle Martin Henke (VDV) die Entwicklungen und Ziele rund um den Masterplan Schienengüterverkehr vor. Danach informierte Hugo Gratza aus dem Bundesverkehrsministerium die Teilnehmer über den aktuellen Umsetzungsstand der bahnpolitischen Ziele aus dem Koalitionsvertrag. Einen interessanten Einblick in langfristig orientierte Planungsprozesse in der Schweiz gab Christian Vogt (Zürcher Verkehrsverbund) mit seinem Vortrag zur zweiten S-Bahn-Generation in Zürich. In der anschließenden Diskussion wurden vor allem die Herausforderungen der Planungskapazitäten und des Infrastrukturausbaus sowie der Masterplan Schienengüterverkehr als „Branchenangebot“ herausgestellt.
Am Nachmittag lag der Schwerpunkt auf dem Regulierungsrecht. Gewohnt informativ war der Überblick von Karsten Otte zum aktuellen Geschehen in der Eisenbahn-Abteilung der Bundesnetzagentur. Sein Kollege Axel Müller referierte zu Regulierungserleichterungen bei kleineren Infrastrukturbetreibern sowie zur Durchführungsverordnung der EU-Kommission bezüglich Serviceeinrichtungen. Einen weiteren Blick in die Schweiz präsentierte Sven Flore (SBB Cargo International). Er zeigte auf, was Deutschland vom Nachbarland lernen kann. Das Abschlussreferat hielt Neele Wesseln (NEE), die auf die spezifischen Probleme der Güterverkehrsunternehmen im Hinblick auf die Infrastrukturkapazitäten und die Zusammenarbeit der Akteure untereinander einging. Schwerpunkt der lebhaften Abschlussdiskussion mit den Referenten des Nachmittags war die Frage, wie Netzbetreiber und Verkehrsunternehmen zusammenfinden können, um gemeinsam ein zukunftsfähiges und attraktives Verkehrssystem anzubieten. Einig waren sich alle darin, dass die Politik ihre eigenen Ziele mit deutlich gesteigerten Mittelzuweisungen untermauern muss.

Weitere Informationen zur Veranstaltung in diesem Jahr finden Sie hier. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim nächsten Praxisworkshop Eisenbahnregulierung am 21. und 22. April 2019 in Berlin.