Eindeutig im Ungefähren

Eindeutig im Ungefähren

KCW bewertet die Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 zu Verlagerung auf Bahn, Bus und Radverkehr

Am 20. September hat die Bundesregierung ihre Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 vorgestellt. Unter anderem sollen die Eisenbahn gestärkt, technische Innovationen gefördert und besonders klimaschädliche Kraftstoffe oder Fortbewegungsvarianten verteuert werden.
KCW hat sich in einer Kurzanalyse mit Zielen, Strategien, Maßnahmen und Wirkungen durch Verlagerungen von Pkw und Lkw hin zu Bahn, Bus und Radverkehr auseinandergesetzt. Im Ergebnis ist – auf Basis der bisher bekannten Unterlagen – nicht erkennbar, welche Verlagerungsziele vom Klimakabinett unterstellt wurden und welche Klimaeffekte erzielt werden sollen. Es ist daher derzeit nicht prüfbar, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen geeignet sind, die Klimaziele für 2030 zu erreichen.
KCW hat daher seinerseits abgeschätzt, welches Potenzial für den Klimaschutz mit einer Verdoppelung der Nutzung von Bahn, Bus und Radverkehr bis 2030 erreichbar wäre. Für den Bahnverkehr geht der Koalitionsvertrag der Bundesregierung von einer Verdoppelung der Nachfrage bis 2030 aus. Auch wir haben in verschiedenen Gutachten festgestellt, dass ein solches Nachfrageziel erreichbar ist. Für den kommunalen ÖPNV und für den Radverkehr scheint dieses Ziel zeitlich sehr ambitioniert, aber auch nicht völlig außer Reichweite.
Strukturell gibt es aus unserer Sicht nach Sichtung der Eckpunkte einen zentralen Kritikpunkt: Das eigentliche Ziel betrifft das Jahr 2050. Darauf müssen alle Maßnahmen „einzahlen“. Zudem ist mit den Maßnahmen, die von jetzt bis 2030 begonnen werden, sicherzustellen, dass die für das Jahr 2050 festgeschriebenen Ziele rechtzeitig erreicht werden. Es ist bisher nicht zu erkennen, dass dies der Fall sein wird. Hier hoffen wir auf die kommenden Entwürfe zu Gesetzen und Programmen.
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