Dr. Astrid Karl und Tonio Knies haben im Juli-Heft der Zeitschrift „Verkehr und Technik“ einen Beitrag zur neuen Fassung der VO (EG) Nr. 1370/2007, die am 24.12.2017 in Kraft tritt, veröffentlicht. Der Artikel beschreibt die wesentlichen Inhalte der Änderungsverordnung und weist auf die ggf. zu berücksichtigenden Vorwirkungen hin. Da die Änderungsverordnung Teil des sogenannten Vierten Eisenbahnpakets ist, betreffen die Änderungen überwiegend den Schienenpersonenverkehr. Allerdings sind auch Änderungen mit übergreifender Wirkung für den ÖPNV im Anwendungsbereich des PBefG enthalten, insbesondere der neue Art. 2a („Spezifikation der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen“). Diese und andere Änderungen untersucht der Beitrag und skizziert den Anpassungsbedarf etwa hinsichtlich der Nahverkehrsplanung oder hinsichtlich der aus Art. 5a (Zugang zu Rollmaterial) folgenden Prüfpflichten der SPNV-Aufgabenträger.
Astrid Karl, Tonio Knies:
Überblick über die neue Fassung der VO 1370/2007 - Auswirkungen der Änderungsverordnung (EU) 2016/2338.
Verkehr und Technik, Heft 7/2017, S. 247-250
