Mehr Mobilität in den Grenzregionen
Kürzlich hat die Europäische Kommission eine Studie über den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr innerhalb der EU sowie mit Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz veröffentlicht („Comprehensive analysis of the existing cross-border rail transport connections and missing links on the internal EU borders“). KCW hat diese Studie zwischen Sommer 2017 und Frühjahr 2018 in Zusammenarbeit mit Partnern aus mehreren europäischen Ländern erstellt.
Hintergrund ist die politische Diskussion um sogenannte „missing links“, also fehlende (kleinere) Eisenbahnverbindungen zwischen den europäischen Staaten. Zusätzlicher grenzüberschreitender Personenverkehr könnte helfen, die Mobilität und die wirtschaftliche Entwicklung in den europäischen Grenzregionen zu verbessern.
Analyse und Bewertung der grenzüberschreitenden Bahnstrecken
Die nun veröffentlichte Studie stellt eine umfassende Analyse aller Eisenbahngrenzübergänge entlang der 43 Landgrenzen zwischen den EU- und EFTA-Mitgliedsstaaten dar. In einem ersten Schritt erfolgte eine Bestandsaufnahme von insgesamt 365 grenzüberschreitenden betriebenen und stillgelegten Bahnstrecken. Datenblätter mit Landkarten und Informationen zu technischen, betrieblichen und administrativen Aspekten bilden ein umfassendes, bislang nicht dagewesenes Inventar.
In einem zweiten Schritt wurden die Wirtschaftlichkeit, Relevanz im Netz sowie notwendige Infrastrukturinvestitionen und Fördermöglichkeiten für mögliche neue oder zu verbessernde grenzüberschreitende Eisenbahnverbindungen untersucht. Abschließend spricht die Studie Handlungsempfehlungen an Akteure auf verschiedenen Ebenen aus wie die Verbesserung von Eisenbahngrenzverkehren erfolgen kann.
Wichtige Ergebnisse
Die meisten kleineren Eisenbahngrenzübergänge gehören nicht zu den Transeuropäischen Netzen (TEN-T) und waren daher bislang weitgehend ausgeklammert von den Fördermöglichkeiten der EU-Verkehrspolitik.
Lücken im grenzüberschreitenden Eisenbahnpersonenverkehr sind nicht zwangsläufig auf fehlende Infrastruktur zurückzuführen: In vielen Fällen gibt es selbst auf betriebsbereiten Strecken kein oder - an den regionalen Bedürfnissen gemessen - nur ein unzureichendes Angebot.
Betriebskostenschätzungen zeigten, dass die meisten in dieser Studie genauer untersuchten Grenzverbindungen Zuschüsse im Rahmen öffentlicher Dienstleistungsaufträge gemäß der Verordnung (EG) 1370/2007 benötigen würden. Diese Erkenntnis wird gestützt durch die Tatsache, dass ohnehin 83 % des Schienenpersonenverkehrs in der EU im Rahmen von durch die öffentliche Hand finanzierten Verkehrsverträgen erbracht wird. Aufgabenträgern kommt also auch im grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr eine entscheidende Rolle zu.
Die erfolgreiche Einrichtung neuer Bahnverbindungen über (kleinere) Eisenbahngrenzübergänge hängt wesentlich vom Einsatz örtlicher, regionaler und nationaler Akteure ab - erheblich mehr als von einer rein zentralen Planung und Steuerung auf EU-Ebene.
Die von KCW federführend bearbeitete Studie weitet den Blick von einer rein infrastrukturellen Betrachtung der „missing links“ hin zur Rolle der Aufgabenträger für den grenzüberschreitenden Eisenbahnbetrieb, damit Europa auf der Schiene wirklich (wieder) zusammenwachsen kann.
