Digitale Experimente im ÖPNV – Bedarf nach Anpassung des PBefG? Dr. Jan Werner und Dr. Astrid Karl

Digitale Experimente im ÖPNV – Bedarf nach Anpassung des PBefG?

Technologiegetriebene Angebote zur Vermittlung von bedarfsorientierten Fahrdiensten („Angebote digitaler Mobilitätsplattformen“) setzen den gegenwärtigen Rechtsrahmen des Personenbeförderungsgewerbes unter Druck.

In einem jüngst veröffentlichten Aufsatz der KommP spezial nehmen Dr. Astrid Karl und Dr. Jan Werner anhand der Regulierungslogik des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) eine genehmigungsrechtliche Bewertung sowohl der klassischen Angebote flexibler Bedienung als auch der Angebote digitaler Mobilitätsplattformen vor und zeigen Anpassungsmöglichkeiten des PBefG auf: Eine Änderung der ÖPNV-Definition im PBefG (hier: § 8 Abs. 2 PBefG) kann festgestellte Defizite bei der Genehmigungsfähigkeit von in den ÖPNV integrierten bedarfsgesteuerten Angeboten beseitigen. Angesichts fehlender Erfahrungswerte zu den Potenzialen der Angebote digitaler Mobilitätsplattformen sollte hingegen bei diesen eine dauerhaft wirkende Genehmigung nur in einer Weise erfolgen, die negative Auswirkungen auf das öffentliche Verkehrsinteresse und insbesondere auf stadtverträglich gestaltete urbane Verkehre ausschließt. Entsprechend wird eine praxistauglichere Ausgestaltung der sogenannten Experimentierklausel vorgeschlagen (§ 2 Abs. 7 PBefG).

Der Aufsatz ist erschienen in: KommP spezial, Heft 4/2017, S. 188-196